Meinungsfreiheit ist ein Grundrecht, das nicht eingeschränkt werden darf. Zensur und „Cancel Culture“ verhindern offene Debatten und spalten die Gesellschaft. Jeder muss seine Meinung frei äußern dürfen, ohne Repressionen zu fürchten. Für eine starke Demokratie, die Freiheit schützt. Deshalb am 23. Februar AfD!
Die Schmeicheleien von CDU-Chef Merz gegenüber den Grünen werden immer penetranter und peinlicher: In der ARD-Sendung von Sandra Maischberger hat Merz nun auch noch darüber sinniert, dass er sich Habeck als Wirtschaftsminister einer künftigen schwarz-grünen Bundesregierung vorstellen kann. „Wir brauchen vor allem in der Wirtschaftspolitik einen Politikwechsel – mit oder ohne Habeck“, sagte Merz allen [...]
Sie wollen AfD wählen, aber sie steht nicht auf dem Wahlzettel? Bei Kommunalwahlen ist das leider gar nicht so unvorstellbar, wie es klingt. Um in einem Wahlbezirk auf den Stimmzettel zu kommen, muss eine Partei dort nämlich auch einen lokalen Kandidaten aufgestellt haben. Das zählt für die Wahl des Stadt- bzw. Land- oder Gemeinderats, ebenso [...]
Für die anstehende Bundestagwahl nominiert der AfD-Kreisverband Minden-Lübbecke Thomas Röckemann zum Direktkandidaten. Röckemann ist im Kreis kein Unbekannter. Der ehemalige Polizist und aktive Rechtsanwalt war in der vergangenen Legislatur Abgeordneter des Landtags NRW und ist seit 2015 Mitglied des Kreistags. Der vierfache Familienvater setzt sich insbesondere für die Rechte von Kindern ein und war im [...]
Kommunalpolitik ist mehr als „Kreisverkehr“: Viele in Berlin und Brüssel gewollte Entwicklungen müssen in den Rathäusern auch umgesetzt werden. Hier wird entschieden, ob freie Fahrt für freie Bürger gilt, oder ob, wie in Hannover, die ganze Innenstadt „autofrei“ gemacht wird. Hier kontrollieren Gesundheitsämter Quarantänezwänge, verweigern Ausländerämter Abschiebungen und: Das Schicksal von Habecks Heizungsgesetz liegt ebenfalls [...]
