++ AfD fordert Dialog zwischen Stadt, Kreis und Wirtschaft um offene Fragen zu klären ++ AfD begrüßt Interimsbetrieb der Kampa-Halle und Neubau der Multifunktionshalle am rechten Weserufer ++ Kosten und Dauer der Sanierungs- und Bauphasen müssen geklärt sein vor Entscheidung ++ Rede unseres Kreissprechers und Fraktionssprechers im Stadtrat Minden ++
Heutiger Brief von unserer Ratsfrau Lydia Behnke an die Stadtverwaltung Petershagen: Sehr geehrter Herr Bürgermeister, sehr geehrte Damen und Herren, der Winter ist auch in Petershagen angekommen. Er war nicht überraschend, sondern wurde in der vergangenen Woche vom Wetterdienst groß und breit angekündigt. Die Medien berichteten vermehrt, dass die Städte und Gemeinden vorbereitet wären. Dies [...]
Gemeinsam mit der AfD wurde diskutiert, gearbeitet und ein fraktionsübergreifender Weg gefunden, wie Probleme in Gefängnissen gelöst werden können. Der große „Gemeinschaftsantrag“ allerdings, der als Ergebnis präsentiert wurde, ging dann komplett an der AfD vorbei. Geschenkt, dass CDU, FDP, SPD und Grüne sich mit diesen armeverschränkenden Scheinverweigerungen nur selbst schaden. Thomas RöckemannMdL (AfD-Fraktion NRW) erklärt [...]
https://www.youtube.com/watch?v=DmnGpOUy4aw Die Zahlen beweisen: Der Lockdown ruiniert nicht nur die Wirtschaft, er war auch nicht nötig. Stattdessen sollten wir alte und vorerkrankte Menschen in den Mittelpunkt unseres Schutzes stellen. Die Regierung tut indes so, als müsste man sich für eines von beidem entscheiden. Zu Unrecht! Im Einklang mit führenden Wissenschaftlern fordert AfD-Fraktionschef Markus Wagner daher: [...]
Im Vorfeld der Sitzungen des Ältestenrats und des Kreisausschusses kam es am 14.12.2020 zum Eklat. Die vom Fraktionsvorsitzenden Thomas Röckemann MdL getragene Mund-Nasen-Bedeckung wurde von Landrätin Bölling (CDU) nicht akzeptiert. Thomas Röckemann: „die von mir gewählte Mund-Nasen-Bedeckung entspricht exakt den Vorgaben der Landesregierung.“ Er begründet seine Ansicht mit den Antworten auf zwei kleine Anfragen der [...]
