Totalitäre Forderungen aus dem CDU-Lager: Schleswig-Holsteins Ministerpräsident Daniel Günther will Jugendlichen unter 16 Jahren Social Media verbieten, kritische Medienportale wie NIUS zensieren und am liebsten gleich auch noch die AfD verbieten! Breite Zustimmung bekommt er aus dem eigenen Lager, obwohl diese Pläne ein Frontalangriff auf die Meinungsfreiheit und damit auf unsere Verfassung sind: Wer Andersdenkende mundtot machen will, betreibt autoritäre Politik und attackiert die Grundrechte aller Bürger.

Unliebsame Stimmen rückt die CDU-Regierung nur allzu gern in die Nähe von „Demokratie-Feinden“ und fordert Zensurmaßnahmen, wie man sie sonst nur in autoritären Staaten kennt. Medien, die nicht auf Regierungslinie sind, werden pauschal als „faktenfrei“ diffamiert. Unser stellvertretender Bundessprecher Stephan Brandner fand klare Worte zu Günthers Wahnsinnsplänen: „Seine absurden Forderungen, mit Regulierungen, Zensur und Verboten gegen unliebsame Medien und Meinungen vorzugehen, entlarven den wirklichen Verfassungsfeind“.

Die AfD stellt sich als einzige Oppositionskraft klar gegen diese Bevormundung und verteidigt die Presse- und Meinungsfreiheit aller Bürger. Wir fordern, dass Jugendliche eigenverantwortlich digitale Medien nutzen dürfen und unabhängige Medien nicht durch staatliche Kontrolle oder Digitalabgaben drangsaliert werden. Schluss mit Verbotsfantasien, Zensur und Entmündigung – für ein freies, demokratisches Deutschland, in dem Grundrechte wieder für jeden gelten!

++Beitrag übernommen von der AfD Bundesseite++