Während die deutsche Politik über Lockerungen nachdenkt, fallen in ganz Europa die Maßnahmen auf ein absolutes Minimum – oder ganz weg. Schluss mit diesem deutschen Sonderweg! Es gibt keinen Anlass mehr für die unrechtmäßigen und willkürlichen Freiheitseinschränkungen der Bürger. ? Wir fordern ganz klar: Alle Maßnahmen müssen fallen!
Wer macht sich für die Freiheit stark in einem Land, in dem die Bürger mit sinnlosen Maßnahmen gegängelt werden? AfD. Wer sonst.
? Innenministerin Nancy Faeser hat sich dem sog. „Kampf gegen Rechts“ verschworen. Was erst einmal gut klingt, bedeutet im Endeffekt: Kampf gegen alles, was nicht links ist, Sponsoring für linksextreme Gruppierungen und Vereine, herbeifantasieren einer rechtsextremen Bedrohungslage bei gleichzeitiger Verharmlosung des linken und muslimischen Extremismus. ❓ Wie neutral ist also diese SPD-Politikerin im hohen Amte? [...]
Die Kreisausschussmitglieder sollen am morgigen Montag fast ohne Informationen über den zukünftigen Standort der Polizei im Kreis Minden-Lübbecke entscheiden. Viele offene Fragen bleiben bestehen. Hier die Anfrage unserer Kreistagsfraktion die bis heute unbeantwortet blieb: Sehr geehrte Damen und Herren, sehr geehrte Frau Landrätin Bölling, Radio Westfalica berichtet aktuell über das Polizeigebäude an der Marienstraße in [...]
Erst in 32 Tagen wagen es Deutschlands Politiker, „alle tiefgreifenderen Schutzmaßnahmen“ aufzuheben – vorübergehend. So sollen nicht nur der Maskenzwang und der Inzidenzmaßstab bleiben, sondern auch die Möglichkeit, Impf-, Genesenen- und Testnachweise zu verlangen – wohl auch in Kitas und Schulen. Und: Härtere Maßnahmen können vom Bundestag jederzeit wieder beschlossen werden! „Die Politik hat sich [...]
