AfD nun auch in Espelkamp zur Kommunalwahl einstimmig zugelassen. Über Nichtzulassung in Lübbecke wird auf dem Klageweg entschieden. Statement des Kreissprechers.
Der AfD Kreisverband Minden-Lübbecke begrüßt die einstimmige Entscheidung des Kreiswahlausschusses die Kandidaten in Espelkamp zuzulassen. Die Unterlagen wurden ordnungsgemäß bei der Stadtverwaltung eingereicht. Der Stadtwahlleiter gab eine entsprechende positive Empfehlung nach Prüfung ab. Trotzdem hatte sich der Stadtwahlausschuss Espelkamp entgegen der Rechtslage einstimmig enthalten. Ursächlich sind dafür augenscheinlich politische Gründe und die Angst vor der [...]